Systemkonforme Verbesserungen und sachgerechte Weiterentwicklungen des Beihilfesystems der Beamtinnen und Beamte hat dbb Vize und Beamtenvorstand Friedhelm Schäfer angemahnt.
„Wir wollen auch künftig einen leistungsfähigen und bezahlbaren Gesundheitsschutz im Beamtenbereich. Genau deshalb setzen wir uns für den Erhalt der prägenden Elemente des Beihilfesystems ein“, sagte Schäfer beim Landesgewerkschaftstag des dbb bremen am 31. Januar 2018 in Bremen. Erhalt bedeute nicht Festhalten am Gestrigen, betonte der Zweite Vorsitzende des dbb. Vielmehr seien systemkonforme Verbesserungen und sachgerechte Weiterentwicklungen dringend geboten. So forderte Schäfer einheitliche beihilferechtliche Rahmenbedingungen in Bund und Ländern, zeitnahe Beihilfeerstattungen durch flächendeckende personelle und technische Ressourcen sowie Verbesserungen und Vereinfachungen bei der Durchführung der Beihilfebearbeitung.
Zugleich müsse der Leistungskatalog gesichert und nach sachgerechten und anerkannten Standards sowie nach medizinischem Fortschritt ausgebaut werden. „Anstatt das Heil der Gesundheitsversorgung und -finanzierung in unausgereiften Einheitsversicherungsmodellen zu suchen, sollte man das Bewährte zukunftsfest machen“, mahnte Schäfer mit Blick auf die Diskussionen zur Bürgerversicherung. „Das beamtenrechtliche Beihilfesystem ist Ausdruck des Fürsorgeprinzips der Dienstherrn für die Beamtinnen und Beamten und wirtschaftlich betrachtet sehr effizient, weil nur tatsächlich entstanden Gesundheitskosten zu Buche schlagen“, erläuterte Schäfer.
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