DBB NRW im Gespräch mit der SPD-Landtagsfraktion
Gute Bedingungen für das Homeoffice, fair ausgestaltete langfristige Arbeitszeitkonten und eine amtsangemessene Alimentation für Beamtinnen und Beamte – das waren die Hauptthemen des DBB NRW Vorstands mit dem finanzpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Zimkeit (MdL). Alle diese Faktoren tragen letztlich dazu bei, den Öffentlichen Dienst zu einem attraktiven Arbeitgeber zu machen.
Zur Frage, wie sich die Attraktivität des Öffentlichen Dienstes steigern lässt, ist der DBB NRW Beamtenbund und Tarifunion Nordrhein-Westfalen im regelmäßigen Austausch mit den im Landtag vertretenen Fraktionen. Im Gespräch mit dem finanzpolitischen Sprecher der SPD, Stefan Zimkeit (MdL), standen vor allem die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur amtsangemessenen Alimentation im Vordergrund. Die Entscheidungen beziehen sich in Nordrhein-Westfalen zwar im ersten Schritt nur auf die Besoldung von kinderreichen Beamtenfamilien, sie besitzen jedoch auch Strahlkraft über den eigentlichen Streitgegenstand hinaus.
Daneben ging es in dem Gespräch mit der SPD-Fraktion auch um den Sachstand zum Thema Homeoffice bei den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst. Dazu führte der DBB NRW-Vorsitzende Roland Staude aus, dass vielfach die Zeit vor dem absehbaren zweiten Lockdown nicht genutzt wurde, um das Arbeiten von zuhause auf gute Beine zu stellen.
Zuletzt tauschten sich die Teilnehmenden noch über das Thema Arbeitszeit von Beamtinnen und Beamten aus. Hier fordert der DBB NRW schon lange eine Rücknahme der eigentlich befristeten Arbeitszeiterhöhung. Ein kurzfristiger Einstieg wäre zum Beispiel durch eine Kombination mit langfristigen Arbeitszeitkonten denkbar.
Am Gespräch nahmen teil:
Stefan Zimkeit, Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Böhm, Referent Haushalt und Finanzen der SPD-Landtagsfraktion, Roland Staude, 1. Vorsitzender des DBB NRW, Jutta Endrusch, 2. Vorsitzende des DBB NRW, und Andrea Sauer-Schnieber, Stellv. Vorsitzende des DBB NRW.
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