Europatag
Am 9. Juni ist Europawahl, am 9. Mai Europatag: Der dbb Chef fordert klare Kante gegen die Feinde der Demokratie.
„Eine gute Zukunft für Deutschland und ein handlungsfähiges Europa gehören für mich zusammen“, sagte Ulrich Silberbach, Bundesvorsitzender des dbb, am 8. Mai 2024 in Berlin mit Blick auf den Europatag. Rechtsstaatlichkeit, Demokratieförderung und Chancengleichheit – unter anderem das seien die entscheidenden Gebote der Stunde. „Was wir gerade erleben, ist eine gefährliche Polarisierung der Gesellschaft. Hass und Hetze bringen uns nicht weiter, im Gegenteil: Schlimmstenfalls schlagen sie in politisch motivierte Gewalt um.“
Insbesondere am Europatag sei es wichtig, sich den Wert der freiheitlichen Demokratie vor Augen zu führen, betonte Silberbach. „Extremismus hat in Europa keinen Platz. Ganz entscheidend ist, dass alle Demokratinnen und Demokraten zusammenhalten. Deshalb gilt auch bei der Abstimmung am 9. Juni: Es ist keine Zeit für Protestwahlen! Es ist Zeit, die Demokratie zu stärken!“
Für die Europawahl 2024 hat der dbb eine Sonderseite eingerichtet, auf der sich die gewerkschaftlichen Positionen nachlesen lassen. Außerdem gibt es weitere Videobotschaften der dbb Bundesleitung.
Ulrich Silberbach: Keine Zeit für Protestwahlen – Zeit, für eine klare Kante
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