Jahrgang 2015

Behandelt werden u.a. folgende Themen:

• Tarifrunde 2015: BSBD erwartet neben Reallohnzuwächsen eine Verbesserung der Übergangsversorgung
• Gesetzliche Neuerungen in 2015
• Belegungskapazitäten annähernd ausgeschöpft. BSBD warnt vor dem Abbau von Haftplätzen
• Drohnen sind ein hohes Sicherheitsrisiko
• Mindestlohn für Gefangenenarbeit?
• Islamistische Gewalttäter: Extreme Herausforderung für den Strafvollzug
• Alterssicherungssystem: Mütterrente und abschlagsfreien Ruhestand mit 63 Jahren auf Beamtenversorgung systemkonform übertragen
• Sicherheit der Vollzugseinrichtungen deutlich verbessert
• Angriff der CSU auf die Tarifautonomie
• Krankenversicherung der Rentner: Benachteiligung von Beamtenfrauen
• Bericht über die Jahrestagung des DBB in Köln

Behandelt werden u.a. folgende Themen:

• Tarifrunde 2015: Einigung nach zähen Verhandlungen
• Der Fall Middelhoff: Menschenrechtsverletzungen im NRW-Strafvollzug?
• Dienstrangabzeichen gesichtet: Eigenwillige Behandlung eines an sich einfachen Problems
• Steuern: Bund und Länder freuen sich über sprudelnde Einnahmen
• Bericht über ein Treffen mit Justizminister Thomas Kutschaty (SPD)
• Erbschaftssteuer: Kann Schäuble seine Vorstellungen durchsetzen?
• Werkdienst: Arbeitsgruppe Gefährdungsbeurteilung modifiziert Software zur PC-Unterstützung
• OV Köln: Heinz-Georg Klein als BSBD-Vorsitzender eindrucksvoll bestätigt
• Werkdienst: Verwaltungsgericht Münster weist Klage auf Überleitung in den gehobenen Dienst ab
• Was macht eigentlich das Tarifeinheitsgesetz?

Behandelt werden u.a. folgende Themen:

Behandelt werden u.a. folgende Themen:

• Bericht vom BSBD-Gewerkschaftstag 2015
• Haushalt 2016: Landesregierung greift BSBD-Forderung auf
• Tarifeinheitsgesetz: Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag ab
• Schuldenbremse: Erhobene Daten schon nach wenigen Monaten Makulatur
• Belegung der Vollzugseinrichtungen: Zahlen mit fragwürdigem Informationsgehalt
• OV Kleve: 100-jähriges Bestehen der Vollzugseinrichtung
• Drohnen entwickeln sich zu einer ernsten Gefahr
• Beihilfen: Sparen Bund und Länder bei den Krankheitskosten des öffentlichen Dienstes?
• OLG Hamm: Werbung für Gefangenengewerkschaft zulässig
• Legalbewährung: Jugendstrafe ermöglicht Neustart in regelkonformes Leben
• JVA Wuppertal-Ronsdorf: Wechsel in der Leitungsfunktion
• „Gitterzulage“: Nach etlichen Zusagen endlich Bewegung
• OVe Bielefeld-Senne und Bielefeld-Brackwede: Neue Anstaltsleitungen in Ämter eingeführt

Behandelt werden u.a. folgende Themen:

• Rückblick zum Jahresende
• Anwärtersonderzuschläge: Finanzminister macht Zugeständnis
• Wird der Vollzug mit mehr gewaltbereiten Inhaftierten konfrontiert?
• Flüchtlingskrise und terroristische Gewalt: Welche Konsequenzen warten auf den Vollzug?
• Verfallen von Urlaub: Ministerium überrascht mit eigenwilliger Interpretation
• OV Münster: CDU-Abgeordnete plädieren für Erhalt der JVA Münster
• Radiowellen-Gewehr holt Drohnen vom Himmel
• BSBD gewinnt Personalratswahlen bei der JVA Werl
• OV Hövelhof: Spielfest für Flüchtlingskinder organisiert
• Bericht von der 28. Deutschen Waldlaufmeisterschaft der Justiz
• OV Bielefeld-Oberems: Vorweihnachtliches Pensionärstreffen